Nach langer Ruhe- und Denkpause werden wir als LAG Netzpolitik in der Berliner LINKEN einen Anlauf für die Erprobund eines Liquid Feedbacks für unsere Landespartei wagen. Dazu haben wir hier im Blog eine Seite “Liquid Feedback” eingerichtet, auf der wir in der nächsten Zeit über unser Vorhaben berichten und dieses dokumentieren. Es lohnt sich sicherlich ab und an reinzuschauen.
Ausloten der Möglichkeiten für Liquid Feedback in der Berliner LINKEN
Anti-ACTA Aufruf und Demo in Berlin am 11. Februar
Die “Berliner Initiative gegen das ACTA-Abkommen” hat Informationen und Material rund um den Protest gegen ACTA am 11. Februar 2012 zusammengestellt. Dazu gibt es einen eigenen Aufruf zur Demo am Samstag in Berlin. Die LAG Netzpolitik unterstützt diesen Aufruf und wird am Samstag mit am Start sein. (Also lange Unterhosen und die dicken Handschuhe rauskramen.)
ABGESAGT: Nächstes Treffen der LAG Netzpolitik am Donnerstag 17 Uhr
Leider haben wir völlig übersehen, dass in dieser Woche Herbstferien in Berlin sind. Für unser Treffen am Donnerstag haben wir daher viele Rückmeldungen bekommen, dass Menschen nicht am LAG-Treffen teilnehmen können. Da dies mehr als die Hälfte der Aktiven betrifft, haben wir uns entschlossen das Treffen nicht durchzuführen. Beim nächsten Mal treffen wir uns dann ohne Ferien.
Sorry für die Verwirrung.
Die LAG Netzpolitik trifft sich in dieser Woche am Donnerstag um 17 Uhr im Bürgerbüro von Halina Wawzyniak (MdB). Die Adresse lautet: Mehrinplatz 7, 10969 Berlin (Google-Maps)
Themen sind:
1. Rückblick – Bericht von Terminen, Veranstaltungen, Konferenzen
2. Auswertung und Hinweise Online Wahlkampf und social media Präsenz
3. Konsequenzen aus dem Wahlsieg der Piraten (s.a. http://netzpolitik-berlin.linkeblogs.de/2011/09/27/die-herausforderung-annehmen/)
4. Neues aus den Bezirken
5. Aktuelle netzpol. Themen
6. Ausblick / Termine (z.B. Bundesparteitag)
“Die Herausforderung annehmen!”
Heute wurde ein Diskussionspapier (PDF, 20KB) mit einer ersten Einschätzung des Erfolgs der Piratenpartei in Berlin und möglichen Schlussfolgerungen für DIE LINKE in Berlin veröffentlicht. Damit soll innerhalb der Berliner LINKEN die Debatte um unsere weitere Politik und unseren Politikstil weitergeführt werden:
Die Herausforderung annehmen!
Erste Gedanken zum Wahlerfolg der PIRATEN und zu möglichen Schlussfolgerungen für DIE LINKE in Berlin
Der Wahlgewinner des 18. September 2011 sind die Piraten. Mit einem landesweiten Zweitstimmenergebnis von etwa 9 Prozent und dem Einzug in alle Bezirksparlamente bei ihrem ersten Antritt zu einer Berliner Wahl haben sie einen deutlichen Sieg eingefahren. Es stellt sich die Frage, ob dies zu Veränderungen der Berliner LINKEN führen sollte oder gar muss. Wir meinen: ja und wollen in einem ersten Überblick darstellen, welche Schlussfolgerungen unseres Erachtens gezogen werden müssten. Ganzen Beitrag lesen »
Antwort auf die Wahlprüfsteine der FSFE zur Berlinwahl 2011 für DIE LINKE.
Nachdem es hier und hier eine kurze Verwirrung darum gab, dass von der LINKEN offenbar keine Antworten auf die Fragen der FSFE eingegangen sind, haben wir als LAG Netzpolitik dazu kurz recherchiert und mussten feststellen, dass die Anfrage wohl im Wahlkampftrubel untergegangen ist. Das tut uns leid und wir haben die Fragen als LAG Netzpolitik in Absprache mit dem Landeswahlquartier der LINKEN nun nachträglich beantwortet:
Planen Sie, Freie Software zu fördern? Wenn ja: wie? Planen Sie auch, gezielt kleine und mittelständische Freie-Software-Unternehmen zu fördern; und wenn ja, wie?
Freie Software wird in Berlin bereits seit Längerem gefördert. So wurde durch die LINKS geführte Senatsverwaltung für Wirtschaft gemeinsam mit Unternehmen und der Technologiestiftung das Netzwerk open source berlin gegründet und die Unterstützung für offene Software als Teil der IT-Strategie des Landes definiert. Mit „Berlin Open“ und den Linux-Tagen fanden große Vernetzungstreffen für die Open-Software-Szene in unserer Stadt statt und wurden durch die Wirtschaftsverwaltung unterstützt. Mit dem „Desktop Summit“ tagten im August diesen Jahres die international renommierteste Konferenz für freie Systeme in Berlin. Auf diesem Kongress wurden auch die Gewinner des Wettbewerbs „Open Source Berlin“ ausgezeichnet.
Berlin ist bereits Open-Source-Hauptstadt, mehrere hundert Unternehmen erarbeiten Produkte und Dienstleistungen rund um Open Source. Kleine- und Kleinunternehmen der IT-Branche wurden in den vergangenen Jahren bereits konsequent und nachhaltig unterstützt, unter anderem durch die Vernetzungsstrukturen im Rahmen des „Projekt Zukunft“, durch bedarfsgerechte Mikrokredite und Finanzierungsinstrumente sowie durch die Nachfrage der öffentlichen Beschaffung. Zudem sind innerhalb der Innovationsstrategien der Region Berlin-Brandenburg mit den Clustern u.a. zur Verkehr/Mobilität, Gesundheitswirtschaft und auch direkt IKT/Medien/Kreativwirtschaft Kooperationsprozesse angeschoben worden, die auf die Situation der vielen kleinen Unternehmen positiv gewirkt haben. Über die Hälfte der kleinen und mittleren Unternehmen in Berlin bezeichnet laut aktuellen KMU-Report der Investitionsbank IBB ihre aktuelle Lage als sehr gut bis gut – der zweitbeste Wert in den letzten zehn Jahren.
DIE LINKE Berlin antwortet auf Fragen von Digitaler Gesellschaft e.V. und Wikimedia
Die Digitale Gesellschaft e.V. und Wikimedia Deutschland haben alle Berliner Parteien so genannte Wahlprüfsteine geschickt und für umfangreiche Fragen zu Informationsfreiheit, Open Data etc. Antworten erbeten.
Die LAG Netzpolitik hat an der Beantwortung dieser Fragen mitgearbeitet und die Antworten können hier angeschaut werden:
Antwort Digitale Gesellschaft e.V. (PDF): A-72-Digitale-Gesellschaft
Antwort Wikimedia Deutschland (PDF): A-69-Wikimedia-Deutschland
“Netz für alle” – Netzpolitische Konferenz am 03.09.2011 im Betahaus in Berlin
„Die neuen Kommunikationstechnologien verändern die Räume, in denen produziert, gearbeitet, kommuniziert aber auch politisch gekämpft und entschieden wird.“
„Schnell und ungehindert verbreitete Informationen setzen selbst Regierungen unter Zugzwang.“
„Staatlicher Kontrollwahn und kommerzielle Gewinninteressen setzen die Freiheit des Netzes unter Druck.“
„Wer steuert das Internet – und wer kann es im Zweifel abschalten? Reichen Marktmechanismen, um die Freiheit des Internets zu sichern?“
Diese und viele andere Aspekte bilden die Themen der von Bundestagsfraktion DIE LINKE und Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) veranstalteten netzpolitischen Konferenz „Netz für alle“ am 3. September 2011 im Betahaus in Berlin Kreuzberg. Weitere Informationen zu Programm, ReferentInnen und Anmeldung unter: www.netzfueralle.de
Eine Anmeldung zur Konferenz ist auch über Facebook möglich
Notizen vom LAG Treffen am 14. Juli 2011
Am letzten Donnerstag (14. Juli 2011) hat sich die LAG Netzpolitik auf Einladung von Halina Wawzyniak (netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE) im Bundestag zu ihrem regelmäßigen Treffen zusammengefunden. Die Notizen des Treffens dokumentieren wir hier für alle Mitglieder und Interessierten.
TOP 1 Stand und Bericht (Bundes-)Netzpolitik
Halina Wawzyniak, netzpolitische Sprecherin, begrüßt uns UdL und skizziert die Rolle der Netzpolitik als Thema innerhalb der Linken und ihre eigenen Aktivitäten
- Aufgabe ist neu und das Thema muss erst Anerkennung finden
- Engagament in der Enquete Kommission – interessant: 2 Abgeordnete und 2 Sachverständige weiblich ! Das macht nur DIE LINKE.
- gemeinsame Arbeit mit Petra Sitte
- Schwerpunkte und Anträge u.a. Whistleblower anerkennen (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/064/1706492.pdf), Begrenzung der Haftung bei Abmahnungen (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/064/1706483.pdf), Modernisierung des Urheberrechts (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/063/1706341.pdf), Anerkennung von Computer als Bedarf bei Hartz IV Empfängern (geplant), Digitale Entwicklungspolitik (in Erarbeitung) Ganzen Beitrag lesen »
Server-Crash und die Folgen Teil 2
Bei unserem Server-Crash Anfang Juni ist leider unsere Mailingliste unwiederbringlich verloren gegangen. Eigentlich sollte das nicht passieren, nun ist es aber so. Ich bin gerade dabei eine neue interne Mailingliste für die LAG Netzpolitik einzurichten. Ich bitte daher alle Mitglieder unserer LAG eine kurze Mail an lag.netzpolitik@die-linke-berlin.de zu schicken, damit ich die Adressen in die neue Mailingliste aufnehmen kann. Sorry für die Probleme. Leider lässt es sich nicht anders machen.
Aufzeichnung der Diskussion zu freiem WLAN in Berlin online!
Am letzten Mittwoch fand die Diskussionsveranstaltung der LAG Netzpolitik zum Thema “Freie Netze – freie Stadt? Offenes WLAN für Berlin” in Kreuzberg statt. Dabei diskutierten Jürgen Neumann (Förderverein Freie Netzwerke e.V. und Mitinitiator von freifunk.net) mit Tobias Schulze (Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN und Kandidat für das Abgeordnetenhaus). Moderiert wurde die Veranstaltung von Julia Witt (Sprecherin der LAG Netzpolitik).
Die Aufzeichnung der Veranstaltung könnt ihr euch nun hier ansehen:
(YouTube-Direktlink)
