Blog ist umgezogen!

03. September 2015 // von: Max Blum // Berichte und Infos, DIE LINKE

Liebe Leute,
Wir sind umgezogen! Alle aktuellen Infos zur LAG Netzpolitik Berlin findet ihr hier:
http://netzpolitik.die-linke-berlin.de/

Eure LAG

Klappfolder LAG Netzpolitik

02. September 2014 // von: Max Blum // Berichte und Infos, LAG Mitstreiter im Porträt

Folder_LAG_Netzpolitik_2014_Web

VA im Bundestag – NSA und Netzpolitik 8. Mai

29. April 2014 // von: Max Blum // Veranstaltung

Die NSA-Affäre hat das Politikfeld der Netzpolitik in das Bewußtsein der Öffentlichkeit katapultiert. Die Parlamentarische Linke der SPD-Bundestagsfraktion wird in den Räumen des Deutschen Bundestages mit einem Bundesrichter, der u. a. zum Themenbereich whistleblowing veröffentlicht hat, Lars Klingbeil MdB und Philipp Otto von iRights sowie allen Veranstaltungsgästen zu diesem Thema diskutieren und lädt ein zu “Sozialdemokratische Grundwerte und Netzpolitik vor dem Hintergrund der NSA-Affäre”. Die VA könnte auch geeignet sein, kritische Nachfragen -etwa die SPD-Haltung zum Staatstrojaner in Berlin – anzubringen.
am Donnerstag, den 8. Mai, 19.00 Uhr. Bundestags-Externe müssen sich bis spätestens Dienstag, 6. Mai 12.00 Uhr anmelden.
Details und online-Anmeldung hier: http://parlamentarische-linke.de/898.0.html

Veranstaltung KOMPLIZEN am 6. April

25. März 2014 // von: Max Blum // Veranstaltung

KOMPLIZEN

Woran wollen wir zusammen arbeiten? In dieser Post-Snowden-Welt…

Workshops & Public Talk | 6. April 2014 | 10-18 Uhr

Supermarkt | Brunnenstr. 66 | Berlin

Woran wollen wir zusammen arbeiten? In dieser Post-Snowden-Welt…

Spätestens seit den Snowden-Enthüllungen bereiten sich Protagonisten der digitalen Revolution auf eine neue Ära der Zusammenarbeit vor: Hacker und Journalisten, Piraten und Kapitalisten, Amateure und Profis – noch ist das gemeinsame Schaffen von Konflikten geprägt; noch fehlen konsensfähige Werte und allgemeingültige Praktiken. Trotzdem oder gerade deswegen werden sie zu Komplizen. Welche größeren Probleme werden adressierbar, wenn vermeintliche Gegenspieler ihre Querelen beilegen und zusammenarbeiten? Welche Lösungsansätze lässt der Blick durch die Brille des anderen erkennbar werden?

Die ganztägige Veranstaltung KOMPLIZEN bietet Workshops (10-16 Uhr), die Hacker und Journalisten, Piraten und Kapitalisten, Amateure und Profis zusammenbringen, mit dem Ziel Antworten auf die Frage zu finden: Woran wollen wir zusammen arbeiten? Am Ende des Tages bietet ein Panel (17-18 Uhr) den Raum für eine öffentliche Debatte.

http://berlinergazette.de/wp-content/uploads/KOMPLIZEN_06042014.pdf

Lima 2014 noch bis morgen.

21. März 2014 // von: Max Blum // Veranstaltung

Die linke Medienakademie 2014 findet noch bis kommenden Samstag, den 22.März statt. Wie immer gibt es ein breit gefächertes Programm zum Thema linker Journalismus und Mediennutzung. http://www.linkemedienakademie.de/

Im Rahmen der Lima macht die BAG Netzpolitik der LINKEN ein kleines, lockeres Treffen. Interessierte sind herzlich willkommen. Samstag, 22. März 2014, ab 15:30 Uhr im Hauptgebäude der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) auf dem Campus Treskowallee 8 in 10318 Berlin, Raum HG 118 im ersten Stock.
https://www.dielinke-netzpolitik.de/

“Ausser Reichweite” – Barcamp gegen Überwachung am 5.April

18. März 2014 // von: Max Blum // Staatstrojaner, Veranstaltung

Infos http://ausserreichweite.org/

Staatstrojaner in Berlin

06. März 2014 // von: Max Blum // Berichte und Infos, Staatstrojaner

Um den Staatstrojaner war es seltsam still geworden. Auch in Berlin scheint man durch Nichtstun einer Debatte auszuweichen. Ein Antrag der Koalition (Drucksache 17/0729) von ende 2012, der das Thema Staatstrojaner aufgreift, wurde bis heute nicht beschlossen. Auf unserem letzten LAG-Treffen war Niklas Schrader (Referent u.a. für Datenschutz der LINKEN im Berliner Abgeordnetenhaus) zu Gast. Wir vermuten, dass der Antrag deshalb nicht bearbeitet wird, weil er dem Trojanereinsatz “zu große” Hürden aufbürden würde. Die Software müsse durch einen Datenschutzbeauftragten zertifiziert oder eine zu schaffende Rechtsgrundlage legitimiert werden. Ohne Beschluss des Antrags bleibt Raum für Spekulationen, dass der Trojanereinsatz in Berlin schon jetzt praktiziert werden könnte. Ein Artikel von Netzpolitik.org gibt wider, dass nach der Beschaffung 2011 laut Frank Henkel eine “neue” Trojanersoftware besorgt worden sei, wahrscheinlich im Sommer letzten Jahres.
https://netzpolitik.org/2014/lka-bayern-trauert-dem-verfassungsbrechenden-staatstrojaner-hinterher-lka-berlin-auch/

Egal ob der Trojaner wirklich schon angewendet wird oder nur beschafft wurde – Wir halten allein die politische Haltung für vollkommen rechtswidrig und skandalös! Für einen Trojanereinsatz im Rahmen der breit angewendeten TKÜ fehlt jegliche rechtliche Grundlage! Trojanereinsatz fußt auf der naiven Annahme, man könne diesen durchführen, und dabei nur die laufende, verschlüsselte Kommunikation abgreifen. Wie schon verschiedenste IT-Experten darlegten, ist das keine Frage technischen Fortschritts, sondern es handelt sich um ein prinzipiell unlösbares, da paradoxes Problem! Ein Trojaner verändert immer auch das System, außerdem ist es nicht kontrollier- und bedingt steuerbar, das Nachladen von tools für erweiterte Systemausspähungen zu unterbinden. Dennoch finden sich Formulierungen etwa im BKA-Gesetz wider, die behaupten es sei möglich, ausschließlich verschlüsselte Kommunikation zu überwachen, ohne das System zu manipulieren. Uns beunruhigt, dass so falsche Behauptungen bereits Einzug in Gesetztestexte gefunden haben. Sie zeugen von gefährlicher Unwissenheit. Die prinzipielle Unmöglichkeit einer rechtmäßigen Quell-TKÜ wird immerwieder abgestritten.

Der manipulative Eingriff in die Privatssphäre durch Staatstrojaner ist unvereinbar mit Recht und Grundrecht, und wir als LINKE haben keinerlei Verständnis dafür, diese Rechte aufzuweichen!

Niklas Schrader wird im Berliner Abgeordnetenhaus eine Anfrage zum Thema Staatstrojaner veranlassen. Vielleicht erfahren wir dann etwas mehr.

Bezirk Berlin-Mitte plant Einsatz von LQFB

13. Februar 2014 // von: Max Blum // Berichte und Infos, Online-Demokratie

Auf Initiative des Bezirksamts Mitte wird der Einsatz von LQFB nach dem Vorbild von LQFriesland offenbar ernsthaft erwogen. Das finden wir klasse, und bleiben dran. http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5868&options=4

Liquid Friesland wird dauerhaft fortgesetzt

11. Februar 2014 // von: Max Blum // Berichte und Infos, Online-Demokratie

Nach der einjährigen Testphase von Liquid Feedback hat sich der Landkreis Friesland dazu entschieden, das Projekt auf unbestimmte Zeit zu verlängern. Mit 53 abgestimmten Themen in einem Jahr fiel die Beteiligung zwar nicht so umfangreich aus wie erhofft, doch als ein zusätzliches Modul der Bürgerbeteiligung habe die Plattform neue basisdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten geboten und die Politik im Landkreis beeinflusst. Charakteristik der Friesländischen Liquid Democracy: Anmeldung mit Klarnamen und eindeutige Identifizierung aller Teilnehmer; Abstimmungen sind nicht bindend, Portal läuft als zusätzliche Demokratieeinheit, wobei auch der Kreistag selbst Themen in die Plattform verlagert, um sie dort zu diskutieren und basisdemokratisch abstimmen zu lassen.

Liquid Friesland bleibt in seiner Relevanz aufgrund der nichtbindenden Wirkung der Abstimmungsergebnisse begrenzt. Die obligaorische Anmeldung mit Klarnamen ist jedoch als vorausdenkend zu bewerten – ebnet dies doch den Weg hin zu einer Vertrauensbasis für verbindliche Abstimmungsprozesse. Diese wiederum sind Voraussetzung dafür, dass Liquid Democracy aus dem Status einer Spielwiese herauskommt. Keine Ergänzung der Politik, sondern Medium der Politik selbst soll sie werden. Auf unserem nächsten LAG-Treffen werden wir beraten, welche Chancen wir dazu innerhalb der Berliner LINKEN sehen. Im Bezirk Mitte ist eine online-Bürgerbeteiligung zu bestimmten Themen in Planung – auch das hört sich interessant an.
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Mehr Infos: http://www.neues-deutschland.de/artikel/923642.eine-extraportion-mitsprache.html?sstr=Eine|Extraportion|Mitsprache

Thema “Cybercrime” im Abgeordnetenhaus Berlin

06. Februar 2014 // von: Max Blum // Berichte und Infos, DIE LINKE

… mit dem Landesvorsitzenden der Berliner LINKEN.

http://www.youtube.com/watch?v=RBOpGa4oGLM